Frage eines Kindes: „Wer ist Frau Merkel?“

Erde-Kugelform-Pflanzenblaetter

(Lesezeit: 5 Min.) 

Einmal bekam ich im Traum von einem Kind die Frage gestellt: „Wer ist Frau Merkel? Weil jemand erzählte davon.“

Ich gab als Antwort: „Das ist nicht so wichtig zu wissen.“

Irgendwo hatte ich Recht, weil es hatte auf mich als Kind keine Auswirkung zu wissen, wer z. B. Herr Kohl war und was er getan hatte.

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Wahlen als Stimmungsbarometer

Die Wahlen dienten den Logen und Lobbyisten, zu entscheiden, ob eine Richtung weiter fortgesetzt werden konnte oder es eine Änderung der Richtung bedurfte, um weiterhin im Interesse der Masse zu handeln.

Die Wahlen sind aus diesen Gründen wichtig. Auch, welche Partei mit welchen Grundhaltungen, bestimmte prozentuale Werte erreicht hatte.

Weitere Barometer-Faktoren

Eine Bedeutung haben in dieser Hinsicht auch Entwicklungen von Projekten, wie die des Königreich Deutschland.
Es ist keine Partei, sondern ein freies Projekt. 

Wenn die Zugehörigen und Staatsangehörigen zunehmen, spätestens sobald größere Gemeinden einsteigen in diese Strukturen, wirken diese Veränderungen auf übergeordnete Gruppen dieser Realität, wie ein Barometer.

Es war wichtig zu wissen, dass die Menschen auf einfache Weise die Politik verändern konnten, indem sie entschieden, wo sie selbst mitwirkten. Das bewirkte mehr, als alle 4 Jahre einen Zettel ausgefüllt und ansonsten nichts aktiv selbst verändert zu haben.


gelehrte Denkmodelle, Ursachen und Auswirkungen

Die Masse des Volkes reagiert, spätestens wenn es stark gegängelt wird. Ansonsten nehmen sie vieles hin, sind sehr tolerant. Das Problem bei re-agiert, liegt an reaktionsbedingten Verhalten.

Abwarten > Trigger erhalten > Reaktion
Passivität > Trigger erhalten > Aktivität

Menschen wurden von klein auf konditioniert, zu re-agieren.

Schema:

Vorgabe => Umsetzung
Aufnahme => Wiedergabe

Das bedingte teilweise das gesellschaftliche System, wie wie er hier aufgefunden hatten.


Problematische Gesetzeslücke, toleriert seit Jahrzehnten

Es sei angemerkt, dass Strafanzeigen, z. B. gegen einen Bundeskanzler, unterdrückt werden konnten. Es durfte dem nicht nachgegangen werden. 

Es gibt zwar nicht mehr die Lücke, welche man zu Zeiten des dritten Reiches mit Hilfe des Ermächtigungsgesetzes nutzen konnte, doch die Justiz-Ermittlungen bezüglich amtierender Politiker ließen sich aushebeln. 

[...]

In Deutschland sind die Staatsanwaltschaften den Justizministern des Bundes und der Länder unterstellt und damit weisungsgebunden.*) Auch die Verfassungsschutzämter sind es, aber ihr Dienstherr sind die Innenminister.  Damit ist die Strafverfolgung politisch nicht neutral, wie es der Fall wäre, wenn sie ausschließlich durch Untersuchungs- oder Ermittlungsrichter, also mit richterlicher Unabhängigkeit geschähe. Das mag bei unpolitischen Straftaten angehen. Aber äußerst problematisch wird dies, wenn sich das Handeln von Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft gegen politische Personen oder Parteien richtet, besonders dann, wenn diese in einem Konkurrenzverhältnis zur Partei des zuständigen Ministers stehen. Die Gefahr eines Interessenkonfliktes, hier des Einsatzes staatlicher Organe für parteipolitische Zwecke, ist bei einem solchen Verfahren immanent, besteht also stets.

[...]


[...]

Deutsche Politiker fürchten unabhängige Staatsanwälte


Dass Richter unabhängig sind, gilt im Rechtsstaat als selbstverständlich. Unterworfen sind sie nur dem Gesetz. So bestimmt es im Grundgesetz Artikel 97. Der Jurist Norbert Schlepp fordert: „Für den Staatsanwalt mit seiner dominierenden Rolle im Strafverfahren sollte nichts anderes gelten.“ Norbert Schlepp war anfangs Staatsanwalt und zuletzt Richter am Finanzgericht in Niedersachsen. Er schreibt: „Zu Recht fordern daher der Deutsche Richterbund und die Neue Richtervereinigung seit langem, dass auch die Staatsanwälte endlich diese Unabhängigkeit erhalten. Bislang sind die Politiker diesen Forderungen nicht nachgekommen. Gründe führen sie dafür nicht ins Feld. Man hat den Eindruck, dass die Politiker nur einen Abbau ihrer Macht fürchten und deshalb keine Veränderungen wollen.“ Der ganze Beitrag hier.

[...]


[...]

Auch die „Europäische Grundsatzerklärung“ verlangt unabhängige Staatsanwaltschaften


Zur Institution Staatsanwaltschaft gibt es auch eine „Europäische Grundsatzerklärung“. Unter dem Stichwort Institutionelle Stellung heißt es darin: „Die Staatsanwaltschaft ist ein Organ der Justiz, folglich unabhängig gegenüber der Exekutive; denn die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Unabhängigkeit der Justiz und die Gleichheit aller vor dem Gesetz. Hieraus folgt, daß allgemeine oder besondere Weisungen der Exekutive unzulässig sind. Allenfalls kann die Staatsanwaltschaft zu allgemeinen Informationen über ihre Tätigkeit verpflichtet werden.“ (siehe hier).
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[...]

In Deutschland sperren sich die Politiker weiterhin

Genützt hat alles Unabhängigkeitsverlangen für Staatsanwälte in Deutschland bisher nichts. Die deutschen Politiker sperren sich nach wie vor [...] mehr denn je.

[...]

Anzumerken ist zur europäische Grundsatzerklärung folgendes. Anfangs des Dokuments steht beschrieben:

Dokumente zeigen, wie wir uns eine Justiz vorstellen, die den Menschenrechten und dem Rechtsstaat verpflichtet und stark und selbstbewußt genug ist, um den Verlockungen und Drohungen der politischen Macht zu widerstehen.

Ich dachte, dieser Grundsatz wäre innerhalb von Gesetzestexten der europäischen Union enthalten gewesen, weil es als „europäische Grundsatzerklärung“ beschrieben stand. Das war nicht der Fall.

Was noch von Bedeutung sein könnte

Die Gesetzeslage kann verändert, die Unabhängigkeit der Justiz gesetzlich verankert sein.
Ob das so entschieden wird, ungewiss.

In der Verfassung des Königreich Deutschland ist z. B. die Unabhängigkeit der Richter in Art. 43 wie folgt festgelegt:

Art. 43 - Unabhängigkeit der Richter


(1) Die Richter sind unabhängig und nur der Verfassung und den Gesetzen unterworfen. Das Einbinden von Richtern und anderen Organen der Rechtspflege in Kammern, Verbände, Vereine oder sonstige Organisationen ist untersagt. Jeder Richter ist verpflichtet, auch in seinen privaten Tätigkeiten darauf zu achten, seine Unabhängigkeit nicht zu gefährden.

Es war bedauerlich, dass in der deutschen Gesetzgebung eine solche Lücke enthalten war, welche es der Exekutive ermöglichte, die Judikative im Bezug auf Entscheidungen von Politikern auszuhebeln.


Schlusswort

„Wer ist Frau Merkel?“, was sollte man einem Kind darauf antworten?

Vielleicht nichts direkt, sondern es darauf verweisen, Frau Merkel einmal persönlich zu fragen und dann sie selbst antworten lassen, was sie dazu erzählen möchte, wer sie ist.

Ich beantworte diese Frage nicht.

Menschen wurden schon genug entmündigt oder über sie wurde gesprochen, hinter ihrem Rücken oder ohne sie zu kennen.

Wenn man noch nie mit einem Menschen persönlich gesprochen hatte, wie sollte man etwas von Aussagekraft über jenen Menschen erzählen können? (Seien es Politiker, sei es ... wer auch immer ...)

Ist oder war das vorbildhaft?

Jeder Mensch hatte es verdient,
dass man ihn persönlich diese Frage beantworten lässt.

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